Die Gelben und der Grünkohl

Saal Schepers
Saal Schepers
Es zählt zu den bemerkenswerten Routinen des Weseler Politikbetriebes, dass man sich allen erbitternden Streits zum Trotz einmal im Jahr gegenseitig im Wohnzimmer besucht. Wenn die Weseler Parteien zum Neujahrsempfang laden, dann zeigt man als Politiker Präsenz, selbst wenn man rote statt gelber Socken trägt. Dafür sollte man allerdings als Politiker immer eine Form von Masochismus mitbringen, denn im Unterschied zum Ratssaal ist hier keine Gegenrede erlaubt. Es spricht der Hausherr, das Publikum applaudiert – und als höflicher Gast, der an diesem Abend nicht der FDP, sondern CDU oder SPD angehört, erträgt man das Schauspiel geduldig. Das sollte man als Vorgeschichte zu diesem FDP-Abend im Saal Schepers wissen, bei dem eine ausgewogene Harmonie, ja teils sogar bombige Stimmung herrschte, bei dem ganz zu Beginn vor allem ein Gedanke vorherrschte: Wo kommen die denn alle her? 300 Menschen werden gezählt. Sind die alle wegen der Teuteberg hier? An Geschenken jedenfalls kann es nicht liegen: Für das Abendessen Grünkohl werden zehn Euro berechnet.

Schule; FDP, Reuther; Bürgerbegehren; Wesel

FDP diskutiert in Wesel über zukünftige Schulpolitik

Mathias Richter (r.) diskutierte auf Einladung der FDP mit Vertretern aus Schule und Politik über mögliche Lösungen für das aktuelle Schulproblem in Wesel.
Mathias Richter (r.) diskutierte auf Einladung der FDP mit Vertretern aus Schule und Politik über mögliche Lösungen für das aktuelle Schulproblem in Wesel.
WESEL. Staatssekretär Mathias Richter glaubt, dass die Neugründung einer Gesamtschule Auswirkungen auf andere Schulstandorte haben wird.

Welchen Wert hat die von der Politik angekündigte Garantie, bestehende Schulen im Falle der Gründung einer zweiten Gesamtschule nicht zu deckeln? Reicht die Zahl der Kinder für eine weitere Oberstufe oder wäre eine Sekundarschule die bessere Wahl? Solche Fragen standen im Mittelpunkt der Diskussion mit dem Staatssekretär im Schulministerium, Mathias Richter, zu der die FDP Vertreter aus Politik und Schulen eingeladen hatte. Zwar konnte der Gast nicht auf alle Fragen eindeutige Antworten geben – in einer Sache war er sich sicher: „Sie brauchen eine Lösung schon für das kommende Schuljahr.“

China und Europa: Chance oder Bedrohung?

Anwesende Gäste
Anwesende Gäste
Interessanter Abend am 12.07.18 in der Geschäftsstelle der FDP Wesel zum Thema China und Europa. Ein gut besuchtes Büro erfreute sowohl die Veranstalter FDP Kreis Wesel und Junge Liberale Kreis Wesel, als auch die eingeladenen Referenten.
Referiert haben Stephan Töpfer, Diplomökonom Ostasienwirtschaft; Dr. Michel Terwiesche, Europaspitzenkandidat der FDP Niederrhein; Alexander Steffen, stellv. Landesvorsitzender Junge Liberale NRW.
Das Grußwort hielt der Bundestagsabgeordnete, Stadtratsmitglied und Kreisvorsitzende Bernd Reuther.

Abgeordneter bei Edeka an der Kasse

Bernd Reuther (FDP) war bei Edeka Komp im Einsatz
Bernd Reuther (FDP) war bei Edeka Komp im Einsatz
Wesel (jok) Die Kasse 1 klingelt gestern bei Edeka Komp 30 Minuten lang für einen guten Zweck. Denn der Wesel FDP-Bundestagsabgeordnete Bernd Reuther "arbeitete" im Rahmen einer Benefizaktion eine halbe Stunde lang als Kassierer in dem Lackhausener Markt. Mit Inhaber Sven Komp war abgesprochen, dass sämtliche Einnahmen dieser Zeit für den Förderverein Kinderpallitativmedizin Löwenzahn und Pusteblume gespendet werden. Der Betrag von 965 Euro rundete Reuther auf 1000 Euro auf.

Neues EU-Urheberrecht

Schlag gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

Seit 2016 wird darüber diskutiert, jetzt gibt es eine Einigung im Streit um neue Regeln für den Schutz von Urheberrechten. Die Freien Demokraten üben drastische Kritik. Der FDP-Experte Jimmy Schulz beklagt: "Unternehmen werden faktisch dazu gezwungen, ...

Fahrverbote in Stuttgart

Fahrverbote kippen, moderne Mobilität gestalten

Seit dem Diesel-Fahrverbot einschließlich der Euronorm 4, kommt es in Stuttgart zu regelmäßigen Demonstrationen. Die Freien Demokraten haben nun ein umfassendes Papier vorgelegt, in dem sie skzizzieren, welche Alternativen sie voranbringen wollen, um ...

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Lürbke: Innenminister Jäger muss Fakten offen auf den Tisch legen

Marc Lürbke
Zu aktuellen Medien-Berichten wonach aus dem Innenministerium versucht worden sein soll, den Inhalt von WE-Meldungen am 1. Januar 2016 über die sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln zu manipulieren, erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Marc Lürbke: „Innenminister Jäger muss im Innenausschuss Öffentlichkeit und Parlament schonungslos alle Fakten vorlegen. Die FDP erwartet, dass Jäger im Landtag zu den erheblichen Vorwürfen der versuchten Manipulation von Polizeiberichten durch sein Ministerium umgehend und glasklar Stellung bezieht. Auf Antrag der FDP-Landtagsfraktion steht für den morgigen Innenausschuss ein Bericht zu den Vorfällen in der Silvesternacht auf der Tagesordnung. Der Innenminister muss dort auch zu den aktuellen Vorwürfen Rede und Antwort stehen. Laut Medienberichten soll den Dienstgruppenleitern die von der Landesleitstelle LKA gewünschte Streichung des Wortes `Vergewaltigung´ als Wunsch des Ministeriums dargestellt...

Steuertarif

FDP will Mittelstandsbauch abschmelzen

Gerade bei kleinen und mittleren Einkommen bleibt oft nicht einmal die Hälfte von jedem hinzuverdienten Euro übrig. Und die Steuerbelastung ist 2018 noch weiter gestiegen. Die Steuerquote nahm um 0,4 Prozentpunkte zu. Das zeigt nach Ansicht der Freien ...


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