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Heubergbad ; Wesel ; Kombibad : FDP ; Bislichbad ; Rheinbad ; Auesee

Sanierung Heubergbad kostet 9-10 Millionen Euro / Politik wird nur in Teilen informiert / FDP-Fraktion fordert schnelle Lösung in Sachen Kombibad

Das Heubergbad Wesel
Das Heubergbad Wesel
In einem informellen Gespräch in der vergangenen Woche hat der Geschäftsführer der Städtischen Bäder Wesel GmbH, Herr Franz Michelbrink, einzelne Fraktionen aus dem Rat sowie die Bürgermeisterin über ein neues Gutachten zur Sanierung des Heubergbades informiert. Eingeladen waren SPD, CDU und WfW sowie die Bürgermeisterin (Die Grünen waren wohl eingeladen, aber nicht anwesend). Dort hat Franz Michelbrink die Anwesenden über ein neues Gutachten eines Ingenieurbüros zuerst mündlich und im Nachgang auch schriftlich (Schreiben und Gutachten anbei) unterrichtet, dass die Sanierung des Heubergbades wohl nicht wie bisher angenommen 5,9 Millionen Euro, sondern 9-10 Millionen Euro kosten wird.

TTIP & Ceta

Freihandel ist ein Erfolgsmodell

Während über TTIP noch diskutiert wird, ist Ceta schon beschlussreif. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer appelliert in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" an Politik und Wirtschaft, Freihandel zu fördern. "Zu lange wurde die argumentative Hoheit ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Soziale Marktwirtschaft

Die Stiftung für die Freiheit erkundet das Energieland Brandenburg

Braunkohle - ein Rohstoff, über dessen Gewinnung seit vielen Jahren kontrovers diskutiert wird.  Die Stiftung für die Freiheit hat sich das mal im Energieland Brandenburg genauer angeschaut. Bei einer Exkursion des Regionalbüros Berlin-Brandenburg ins ...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Flüchtlingskrise

Wir dürfen uns nicht auf Erdogan verlassen

Ein Jahr nach dem berühmt-berüchtigten Satz der Kanzlerin "Wir schaffen das" zieht Christian Lindner eine Bilanz ihrer Asylpolitik. Die Bundesregierung scheitere bei drei wichtigen Aufgaben, die zur Beruhigung der Bevölkerung und für die Rechtsordnung ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

Landtagswahl 2016

FDP verhindert Links-Mehrheit

Den Nachwuchsverbänden von SPD, Linke und Grünen in Mecklenburg-Vorpommern schwebt eine rot-rot-grüne Landesregierung nach dem 4. September vor. Die Spitzenkandidatin der Freien Demokraten, Cécile Bonnet-Weidhofer, ist alarmiert: "Die linken Jugendorganisationen ...

Lindner: Flüchtlingshilfe ist eine Frage der Humanität

Christian Lindner
Am Dienstag (21.04.) hat FDP-Chef Christian Lindner Europas bisherigen Umgang mit Flüchtlingen kritisiert. Vor Medienvertretern in Düsseldorf machte er deutlich: Die Katastrophe im Mittelmeer zeige, dass Europa bislang versagt habe. "Flüchtlinge sind kein Thema, wo man ein Preisschild anheften sollte. Das ist eine Frage der Humanität", unterstrich der Freidemokrat. "Es gibt keine Grenze, ab der Flüchtlinge im Meer ertrinken dürfen." Deutschland und auch Nordrhein-Westfalen müssten sich entsprechend ihrer Größe und Bedeutung viel stärker für Flüchtlinge engagieren, so Lindner.


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