FDP Wesel

- Freiheit Innovation Zukunft

Bernd Reuther

Wir sind kein Kanzlerinnenwahlverein

Bernd Reuther
Bernd Reuther
Wesel. Am Wochenende versammelte sich die FDP beim Dreikönigstreffen. Der neue Weseler Bundestagsabgeordnete Bernd Reuther (FDP) spricht über die Agenda der FDP im Jahr 2018. Einen eigenen FDP-Bürgermeisterkandidaten hält er für denkbar.

Herr Reuther, haben Sie eigentlich Sorge, dass es im Bund zu Neuwahlen kommt? Ihr Sitz im Parlament wäre in Gefahr, wenn die FDP bei einer Neuwahl zu wenige Stimmen holt.

Verteidigungspolitik

Union und SPD müssen NATO-Zusagen endlich ernst nehmen

Die Bundesrepublik ist derzeit offenbar nicht in der Lage, ihre Zusagen an die NATO zu erfüllen. Das geht aus einem vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums hervor, das der Welt vorliegt . "Jedem muss mittlerweile klar sein: Die Bundeswehr ist ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Münchner Sicherheitskonferenz

Europa muss Strategien für große Krisen der Zeit entwickeln

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz treffen sich ranghohe Politiker und Verteidigungsexperten aus aller Welt. Bijan Djir-Sarai rügt das Agieren der Bundesregierung in der Außen- und Sicherheitspolitik als "unambitioniert und konzeptionslos". Deutschland ...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Gewaltprävention

Bulgarien lehnt Istanbul-Konvention ab

Bulgarien hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Von Europa scheint sich das Land aber nach der Ablehnung der Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt entfernt zu haben. Das schreibt der Projektleiter der ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

Dieselgate

Autoindustrie darf Verantwortung nicht abwälzen

Offenbar fordern Regierungsberater jetzt , dass Steuermittel für die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen verwendet werden. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, Oliver Luksic, lehnt diesen Vorschlag klar ab. Die Lösung ...

Lindner: Flüchtlingshilfe ist eine Frage der Humanität

Christian Lindner
Am Dienstag (21.04.) hat FDP-Chef Christian Lindner Europas bisherigen Umgang mit Flüchtlingen kritisiert. Vor Medienvertretern in Düsseldorf machte er deutlich: Die Katastrophe im Mittelmeer zeige, dass Europa bislang versagt habe. "Flüchtlinge sind kein Thema, wo man ein Preisschild anheften sollte. Das ist eine Frage der Humanität", unterstrich der Freidemokrat. "Es gibt keine Grenze, ab der Flüchtlinge im Meer ertrinken dürfen." Deutschland und auch Nordrhein-Westfalen müssten sich entsprechend ihrer Größe und Bedeutung viel stärker für Flüchtlinge engagieren, so Lindner.


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