FDP Wesel

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Betuwe-Linie Emmerich-Wesel-Oberhausen

Zur Sicherheit: Kleine Anfrage der FDP im Landtag

Güterzug kreuzt Holzweg in Feldmark
Güterzug kreuzt Holzweg in Feldmark
Es bleibt abzuwarten, ob sich die Landesregierung einen schlanken Fuß macht und wie in der Vergangenheit auf die Zuständigkeit der Deutsche Bahn verweist. Für die Sicherheit im Lande ist grundsätzlich der Landesinnenminister und beim Ausbau der Bahnstrecke Landesverkehrsminister zuständig. Die Sicherheit vor Ort sollen bei Zugunglücken in einer von Lärmschutzwänden eingehausten Bahnlinie die damit überforderten Feuerwehren gewährleisten.Es geht darum, dass den Anforderungen der Feuerwehr Genüge getan wird. Ansonsten bleiben die Kommunen in der Verantwortung und sollen auch dafür zahlen. Das geht zu weit!

In den Niederlanden haben die BürgermeisterInnen jede Verantwortung Bahn und Regierung zugewiesen. Damit haben sie die technisch besten Lösungen erzwungen. Warum gilt nicht für die Bahn, was von jedem Unternehmen gefordert wird, nach Baurecht den höchsten Sicherheitsstandard zu gewährleisten?

Darüber hinaus setzt sich die Bahn im Güterzugverkehr langfristig mit Zuglängen von 1.500 m auseinander (FAZ vom 27.12.2012). Dabei findet die Betuwe-Linie ausdrücklich Erwähnung. Ein Horror, wenn man an mögliche Unfallszenarien denkt!

Kleine Anfrage zur Sicherheit an der Betuwe


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